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Der Ratifizierungsprozess der Europäischen Verfassung. Welche Rollen hatten Jacques Chirac und Gerhard Schröder?

Benedikt Weingärtner

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Vergleichende und internationale Politikwissenschaft

Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Welchen Rollen haben Chirac und Schröder im Ratifizierungsprozess der europäischen Verfassung gespielt? Diese Frage wird in der vorliegenden Arbeit untersucht. Einen „Vertrag über die Verfassung für Europa“ zu schaffen, um die europäische Integration auch konstitutionell in allen beteiligten Ländern festzusetzen, schien über Jahrzehnte eine unrealistische Vision zu sein. Doch mit der Unterzeichnung des „Vertrags über eine Verfassung für Europa“ (VVE) an symbolträchtiger Stätte in Rom am 29. Oktober 2004 war es soweit: „Die Verfassung für Europa zu unterschreiben, ist ein Traum, den viele geträumt haben. Jetzt ist er Wirklichkeit“, sagte der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder im Anschluss an diese feierliche Stunde. Doch sowohl die Freude über eine von allen Staats- und Regierungschefs akzeptierte Verfassung für die Europäische Union als auch der Pathos in den Worten selbiger war schon zu diesem Zeitpunkt voreilig. Denn für das endgültige Inkrafttreten musste der Vertrag in 25 Ländern Europas ratifiziert, also völkerrechtlich bindend verabschiedet werden. In Frankreich sollte dies per Volksbefragung geschehen, angesetzt vom damaligen Staatspräsidenten Jacques Chirac. In beiden Ländern waren jeweils der Einfluss des damaligen französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und des damaligen deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf das Ratifizierungsverfahren und die Debatte darüber maßgeblich. In dieser Arbeit soll genauer untersucht werden, welche Rollen sie im Laufe des Ratifizierungsprozesses in ihren Ländern gespielt haben und wie diese auch unter Berücksichtigung äußerer Faktoren zu bewerten sind.

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Schlagwörter

Europäische Verfassung, Frankreich, Volksentscheid, EU, Gerhard Schröder, Chirac, Europäische Union, Referendum, Jacques Chirac, Populismus, Front National, deutsch-französische Beziehungen