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Gesetz zur Tarifeinheit TEG. Ein Eingriff in die Tarifautonomie?

Motive, Auswirkungen und Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes bei der Deutschen Bahn AG

Pascal Brungs

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Handels-, Wirtschaftsrecht

Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Die nachfolgende Arbeit befasst sich mit der Entstehung des Gesetzes zur Tarifeinheit TEG und der Motivation des Gesetzgebers, eine gesetzliche Regelung zu schaffen sowie mit den Auswirkungen des TEG und zeigt auf, welche Parteien gestärkt bzw. geschwächt werden. Sie untersucht, inwieweit dies zu einer Veränderung in der deutschen Gewerkschafslandschaft geführt hat. Es wird hinterfragt, ob das Gesetz der Idee der Koalitionsfreiheit in ausreichender Hinsicht gerecht wird und ob es den naturgemäß hohen Hürden zur Beschränkung eines Grundrechtes standhalten kann. Oder stellt das Gesetz einen Eingriff in die Tarifautonomie dar, der ungeachtet der eventuellen Notwendigkeit, Art. 9 Abs. III GG in einer Weise beschneidet, die als Konsequenz dazu führen muss, dass das TEG zwecks mangelnder Verfassungsmäßigkeit keine Rechtswirkung entfalten kann? Im Folgenden werden die obenstehenden Fragen näher betrachtet und die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung aus unterschiedlichen Sichtweisen beleuchtet. Außerdem wird auf die zentrale Frage der Verfassungsmäßigkeit eingegangen sowie mögliche Auswirkungen und Problemstellungen dargelegt, die sich für die beteiligten Parteien aus der Anwendung des TEG ergeben.

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Schlagwörter

deutschen, gesetz, tarifautonomie, eingriff, motive, auswirkungen, bahn, tarifeinheit, gesetzes, verfassungsmäßigkeit