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Demokratie im Ausnahmezustand

Wie Regierungen ihre Macht ausweiten

Matthias Lemke

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politische Theorien und Ideengeschichte

Beschreibung

Der Ausnahmezustand ist zum Dauerzustand geworden: In Frankreich, der Türkei, aber auch in Spanien, Großbritannien und in den USA sind in jüngerer Vergangenheit in Reaktion auf Anschläge, Streiks und Putschversuche die politischen Verhältnisse in Bewegung geraten. Angesichts von Krisen ziehen Regierungen immer mehr Kompetenzen an sich. Durch verfassungsrechtliche Regelungen verschiebt sich das machtteilige Gefüge der Demokratie. Es steht zu befürchten - so dieses Buch -, dass nicht die Krise selbst, sondern die Verhängung des Ausnahmezustandes und deren Folgen zur zentralen Herausforderung demokratischen Regierens in den nächsten Jahren wird.

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Schlagwörter

Diskursanalyse, Frankreich, Schmitt, Agamben, Exekutivkompetenzen, Demokratie, Ausnahmezustand