Leseprobe
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Stärkt Europa den Nationalstaat?
Andreas Schiel
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Vergleichende und internationale Politikwissenschaft
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die neue politische Ökonomie am Beispiel der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Abschluss des Amsterdamer Vertrages durch die Mitgliedsstaaten der EU im Sommer 1997 äußerten sich viele Beobachter enttäuscht über die Ergebnisse. Die gemachten Fortschritte erschienen den Kritikern als zu gering, insbesondere auf die bevorstehende Osterweiterung sah man die EU nach Amsterdam als unzureichend vorbereitet. In den zähen Verhandlungen der Regierungskonferenz schienen die erhofften Reformen steckengeblieben zu sein. In einem Artikel des European Policy Centre heißt es frustriert: „Given the inability of the EU's leaders to confront the task of reform {...} the existing process of intergovernmental conferences to amend and adapt the Union's Treaties has reached the end of its useful life.“ Und die Europa-Experten Christiansen und Jørgensen behaupten: „If anything, Amsterdam, in its high incidence of ‚non decisions’ has further formalised the way in which governments have accepted their inability to control the process.“ Ganz anders sieht das der Harvard-Professor Andrew Moravcsik. Aus der Perspektive seines ‚Liberalen Intergouvernementalismus’ beurteilt er die Konferenz von Amsterdam als äußerst erfolgreich, oder besser; effizient. Gerade in den relativ bescheidenen Integrationsfortschritten sieht er den Beleg für die zentrale These seines Theorieansatzes, dass auf dem europäischen Parkett nach wie vor die nationalen Regierungen das Sagen haben. Laut Moravcsik haben sich die europäischen Regierungen in Amsterdam in einem rationalen Abwägungsprozess nur auf solche Positionen geeinigt, die ihren jeweiligen nationalen Interessen nicht widersprechen, ungeachtet institutionellen Drucks oder politischen Idealismus. Einschätzungen, die dem europäischen Integrationsprozess eine den nationalstaatlichen Akteuren die Kontrolle mehr und mehr entziehende Eigendynamik zurechnen, stellt sich Moravcsik mit dem rationalistischen Ansatz des Liberalen Intergouvernementalismus entgegen. In dieser Arbeit soll das Konzept des Liberalen Intergouvernementalismus vor dem Hintergrund des Amsterdamer Vertrages diskutiert werden. In einem ersten Teil wird zunächst Moravcsiks theoretischer Ansatz erläutert. Im Folgenden wird dann dieser Ansatz an Hand unterschiedlicher Betrachtungsweisen der Konferenz von Amsterdam erörtert, wobei die These von der Dominanz nationaler Regierungen im Mittelpunkt steht. Abschließend steht eine zusammenfassende Einschätzung der gewonnenen Erkenntnisse.
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