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Der Richtervorbehalt - Umsetzung bei Maßnahmen nach Polizeirecht und Strafprozessrecht

Michael Schäfer

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 12, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Grundzügen des Rechtsinstituts „Richtervorbehalt“. Der Richtervorbehalt wird an sich kurz vorgestellt, in verschiedene Arten unterteilt und in einem weiteren Schritt der Praxisbezug hergestellt. Viele Maßnahmen – sowohl polizeirechtlicher als auch strafrechtlicher Art – unterliegen einem Richtervorbehalt. Vier Maßnahmen, welche in der nahen Vergangenheit Schlagzeilen machten und gleichzeitig Alltagsgeschäft der entsprechenden Behörden sind, sollen erläutert werden. Ferner wird kurz dargestellt, welche Probleme mit den entsprechenden Maßnahmen einhergehen und welche Möglichkeiten bestehen könnten, diesen Problemen Herr zu werden. Wird das Polizeigesetz angesprochen, so handelt es sich um das des Landes NRW.

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Schlagwörter

Richtervorbehalt, Maßnahmen, Umsetzung, Polizeirecht, Strafprozessrecht