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Öffentliche Infrastrukturen im Primärrecht der EU

Kompetenzverteilung zwischen Union – Mitgliedstaaten und EU-Rechtsetzungsbefugnisse

Christoph Gand

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Handels-, Wirtschaftsrecht

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Ruhr-Universität Bochum, Sprache: Deutsch, Abstract: Um technischem Fortschritt, geändertem Nachfrageverhalten der Haushalte und neuen politischen Rahmenbedingungen entsprechen zu können, steht der Bereich der öffentlichen Infrastrukturen in Europa vor neuen Herausforderungen. Für den europäischen Binnenmarkt, als unmittelbares Ziel aus den Gründungsverträgen der Europäischen Union (EU), ist der Infrastrukturbereich von besonderer Bedeutung, da infrastrukturelle Einrichtungen und deren Rahmenbedingungen notwendige Grundlage für den wirtschaftlichen Integrations- und Kooperationsprozess Europas sind. Ziel dieser Arbeit ist es darzustellen, wie weit die Rechtsetzungsbefugnisse der Union in ausgewählten Infrastrukturbereichen reichen. Die Arbeit gibt zunächst eine definitorische Annäherung an den Begriff der öffentlichen Infrastrukturen, verschafft im dritten Abschnitt einen allgemeinen Überblick über die Kompetenzordnung auf europäischer Ebene und stellt im vierten Abschnitt in ausgewählten Infrastruktursektoren die Kompetenzverteilung im Primärrecht der Union dar. Die Arbeit schließt mit einem resümierenden Fazit und gibt einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

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Schlagwörter

verkehrspolitik, Legislativbefugnisse, aeuv, ten, eu, kompetenz, Eisenbahn, Kompetenzkonkurrenzen, energienetze, Interkonnektion, mitgliedsstaaten, netzinfrastruktur, union, infrastruktur, schrankentrias, Anwendungsvorrang, Straßentransport, Binnenverkehrsträger, energie, Infrastrukturrechtskompetenzen, euv, verkehr, Energieeffizienz, europäische union, energiemarkt, sekundärrecht, kompetenzordnung, telekommunikation, unionsrecht, Binnenschifffahrt, Verhältnismäßigkeitsprinzip, öffentliche infrastrukturen, Energieversorgungssicherheit, primärrecht, Transeuropäische Netze, netze, rechtsetzungsbefugnisse, Subsidiaritätsprinzip, strommarkt