Leseprobe
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Die Nationaldemokratische Partei Deutschland in einem postdemokratischen System
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Universität Potsdam, Veranstaltung: Krisentheorien der Demokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: Ronny Zasowk, 24 Jahre alt, Student an der Universität Potsdam. Was ihn von anderen Kommilitonen unterscheidet? Die verweigerte Anerkennung eines Praktikums durch die Universitätsleitung. Die weitere Folge war, dass er keinen Abschluss bekam; seit Ende 2010 wird vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht prozessiert. Der Grund für die Beanstandung lag darin, dass Herr Zasowk, Vize-Landesvorsitzender der NPD Brandenburg und NPD-Chef in der Lausitz, sein Praktikum 2009 in der NPD-Zentrale in Berlin-Köpenick absolviert hat. Der Entscheidung des Prüfungsausschusses der Universität konnte sich der Dekan des Lehrstuhls „Politik und Regieren in Deutschland und Europa“, Prof. Dr. Klaus H. Goetz nur anschließen: der Praktikumsbericht lässt nicht erkennen, „welche an der Universität erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten bei einer Partei, deren Verfassungstreue in Zweifel steht, eingeübt, überprüft und ergänzt wurden.“ Weiter fügte er hinzu, dass er nicht feststellen kann, „dass das Praktikum Kenntnisse, Fähigkeiten und Methoden vermittelte, welche zu verantwortlichem Handeln in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen, den natürlichen Lebensgrundlagen verpflichtenden Rechtsstaat befähigen“. Der Sprecher der NPD, Klaus Beier, hält diese Entscheidung für nicht gerechtfertigt, denn er betont, dass die Nationaldemokratischen Partei Deutschlands eine zugelassene Partei sei und der Student Zasowk das Recht hätte, sich „bei der NPD umzusehen“ (Fröhlich 2011). Die Wahlergebnisse der NPD der letzten Jahre lassen vermuten, dass die NPD keinen großen Einfluss auf das politische Tagesgeschehen hat. Doch das kann sich vielleicht verändern, wenn sie mit einer anderen nationalistischen Partei, der DVU, tatsächlich bald fusioniert und so zu der größten rechten Partei Deutschlands wird. Wie steht es wirklich um die Nationaldemokratischen Partei Deutschlands? Ist sie eine Bedrohung unserer Demokratie oder nur ein Randphänomen, von dem keine weitere Gefahr ausgeht? Dies versuche ich in dieser Hausarbeit vor dem Hintergrund der demokratischen Veränderungen unserer Zeit zu diskutieren. Im ersten Teil möchte ich mich dem Weg zu einer neuen, gewandelten Demokratie zuwenden, der von Colin Crouch 2004 mit der Idee einer postdemokratischen Gesellschaft weiterentwickelt wurde. Um zu prüfen ob die NPD in der Zukunft überhaupt eine Gefahr für das postdemokratische System der Bundesrepublik darstellen kann, gehe ich zusätzlich zum Verbotsverfahren zurück [...]
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Postdemokratie, Krisentheorien der Demokratie, NPD