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Blackbox Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestages

Defizite und Optimierungsstrategien bei der Kontrolle der Nachrichtendienste

Andreas Friedel

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System

Beschreibung

Andreas Friedel lokalisiert die Ursachen der Funktionsschwächen des mit der Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (BND, BfV und MAD) beauftragten Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Deutschen Bundestages. Hierfür evaluiert er systematisch die strukturellen Rahmenbedingungen und die individuellen Eigenschaften der Abgeordneten im PKGr im Zeitraum von 1999 und 2016. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse und identifizierter Wechsel der Kontrollstrategie sowie formaler und informaler Maßnahmen zur Optimierung der Kontrolle formuliert der Autor Empfehlungen für die politische Praxis.

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Schlagwörter

PKGr, Informalität, Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestages, Kontrolle der Nachrichtendienste, Parlamentarismusforschung, Kontrollforschung, Deutscher Bundestag, Geheimdienst, german politics