Europarecht

Mit Klimaschutz, Digitalisierung, Corona, ausfuhrlichem Datenschutz

Walter Frenz

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Internationales Recht, Ausländisches Recht

Beschreibung

Dieses Lehrbuch zum Europarecht nimmt vor allem die aktuellen Entwicklungen in den Blick. Die Corona-Krise ist bereits ausführlich berücksichtigt (Coronahilfen, Schutzansprüche, Impfpflicht, Einstieg in die Fiskalunion?); Klimaschutz (EU-Klimagesetz, Green Deal, Anspruch auf mehr Klimaschutz?, Kohleausstieg) und Digitalisierung sind in eigenen Kapiteln dargestellt. Aber auch die klassischen Materien haben sich fortentwickelt, insbesondere durch die Rechtsprechung, die ausführlich in zahlreichen Beispielen und Fällen mit Musterlösung (Ökostromförderung, CETA-Abkommen) wiedergegeben ist. So werden die Grundfreiheiten immer schärfer geprüft (Pkw-Maut), ebenso die Grundrechte (EU-Haftbefehl, Vorratsdatenspeicherung). Herausragende Bedeutung hat der Datenschutz in diversen aktuellen Judikaten, die detailliert und kritisch dargestellt sind – auch in ihren Konsequenzen etwa für eine Corona-Warnapp. Besonderes Gewicht hat das Verhältnis von Unions- und nationalem Recht: Ist das BVerfG entsprechend seinem PSPP-Urteil Richter über den EuGH? Ist es umgekehrt nach seinem Recht auf Vergessen II-Judikat ein Garant der EU-Grundrechte?

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