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Der österreichische Parlamentarismus. Fraktionskohäsion und Fraktionsdisziplin

Über die Kontroverse des "Klubzwangs" hinsichtlich der Bestimmungen des Artikels 56 des B-VG zum freien Mandat

Anna Scheithauer

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System

Beschreibung

Essay aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2, Universität Wien (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System Österreichs und der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Der österreichische Parlamentarismus zeichnet sich, so wie wir ihn heute kennen, durch eine besondere Organstruktur, welche die Substruktur von Aufgabenteilung zwischen dem Plenum und den Ausschüssen beinhaltet, sowie die Präsidialkonferenz, die als Koordinationsstelle zwischen Plenum und Ausschüssen betrachtet werden kann, aus. Speziell auf diese Aufgabenteilung wird in dieser Arbeit unter Anbetracht der Rolle der Parlamentklubs innerhalb diesen Systems näher eingegangen. Dabei werden partikulär die vorherrschende Fraktionskohäsion und -disziplin genau analysiert und somit der resultierende "Klubzwang" vor allem anhand der Gegenüberstellung zum verfassungsrechtlich verankerten freien Mandat diskutiert. Dabei wird auch auf die Frage eingegangen, welchen aktuellen Stellenwert das freie Mandat in der Realverfassung noch genießt. Anschließend wird geklärt, welche Gründe es für diese Klubkohäsion gibt, weshalb sie gerade in Österreich so hoch ist und welche Tendenzen sich erkennen lassen. Allgemein gilt zu sagen, dass der Essay sowohl pro, als auch contra Argumentationen berücksichtig und daher eine unbalancierte, einseitige Sicht zu vermeiden versucht.

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Schlagwörter

artikels, b-vg, parlamentarismus, bestimmungen, fraktionskohäsion, mandat, kontroverse, fraktionsdisziplin, klubzwangs, über