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Die Rolle des Verfassungsgerichts in jungen Demokratien, insbesondere der Ukraine

Leonid Shmatenko

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Internationales Recht, Ausländisches Recht

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 14, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Sprache: Deutsch, Abstract: Das ukrainische Verfassungsgericht beschäftigt sich, ebenso wie das deutsche Bundesverfassungsgericht es in seiner frühen Rechtsprechung befasste, mit Fragen der demokratischen Grundordnung. Besonders die ersten Entscheidungen helfen dem Verfassungsgericht sich selbst zu finden und seine Aufgabe in der neuen Demokratie zu bestimmen. Das Ziel der folgenden Arbeit soll die Darstellung der Bedeutung eines Verfassungsgerichts für eine sich entwickelnde Demokratie sein. Vor diesem Hintergrund findet eine Analyse der Aufgaben postsowjetischer, aber insbesondere des ukrainischen Verfassungsgerichts statt. Hierbei wird die anfängliche Rechtsprechung ausgewertet. Es soll bewertet werden inwieweit sich das ukrainische Verfassungsgericht in die Demokratie einbindet und mit seinen Entscheidungen zur weiteren Demokratisierung des Landes beiträgt. Des Weiteren soll anhand der Entscheidungen analysiert werden, in welchem Umfang das ukrainische Verfassungsgericht mit den ihm durch die Verfassung auferlegten Aufgaben zurechtkommt und inwieweit diese von ihm erfüllt werden.

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Schlagwörter

Rechtsvergleich, Ukraine, Rechtsgeschichte, Verfassungsgericht, Verfassungsrecht, Parteiverbot, Selbstverwaltung