Die Rolle der Europäischen Union als Akteur bei den internationalen Klimaverhandlungen

Rosina Saß

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Vergleichende und internationale Politikwissenschaft

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Klimapolitik und die Europäische Union – die Europäische Union und Klimapolitik. Diese beiden Begriffe haben eine interessante Verbindung zueinander. Erstmals erscheint das Thema Umweltschutz 1972 in der Pariser Schlusserklärung, in welcher die Europäische Kommission von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) aufgefordert wird, einen umweltpolitischen Aktionsplan anzufertigen. Mit der Anerkennung des anthropogenen Klimawandels wurde die Umweltpolitik zu einer Klimapolitik deren essentielle Bestandteile neben dem Umweltschutz auch die Energiepolitik sowie betroffene Bereiche der Wirtschaftspolitik sind. Die Anforderungen an eine solche gemeinsame Klimapolitik innerhalb der EU sind mit der Zeit gewachsen. Bisher wurden klimapolitische Ziele und Aktionspläne bis zum Jahr 2050 festgelegt, die alle Mitgliedstaaten der Union betreffen. So sollen die Emissionen, als schwerwiegendste Verursacher des Klimawandels, bis 2050 um 80-95% gegenüber dem Level von 1990 innerhalb der EU gesenkt werden. Mit diesen ambitionierten Zielen nimmt die EU auf internationaler Ebene eine Spitzenposition ein. Darauf bezieht sich obiges Zitat von EU- Kommissar Miguel Arias Cañete, der die EU bei den internationalen Klimaverhandlungen in Paris im Dezember 2015 vertrat. Seine Aussage trifft er auf einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der 21. Conference oft the Parties (COP). Bei der jährlich stattfindenden COP verhandeln Vertreter der Staaten der United Nations (UN) im Rahmen der United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) über Mitigations- und Adaptionsmaßnahmen bezüglich des Klimawandels. 1997 entstand bei der internationalen Klimakonferenz in Japan das Kyoto- Protokoll, welches ein erster Versuch eines internationalen Vertrages zur Bekämpfung des Klimawandels ist. Zwar wurde der Vertrag von 192 Staaten ratifiziert, allerdings haben während der ersten Verpflichtungsperiode nur 37 industrialisierte Staaten und die EU ihre Emissionen um 5% gegenüber dem Level von 1990 gesenkt. Eine effektivere und verbindlichere Übereinkunft soll nun das Paris Agreement darstellen, auf das sich am 12. Dezember 2015 alle 195 Staaten der COP einigten.

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Schlagwörter

Europäische Union, Umweltpolitik, EU, Klimaverhandlungen, Institutionalismus, Klimapolitik