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Die Verkehrsdurchsetzung bei Farb- und Formmarken. Notwendige Gewährleistung der Markttransparenz oder Gefährdung berechtigter Freihaltebedürfnisse?

Katharina Schug

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Internationales Recht, Ausländisches Recht

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13 Punkte, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit geht dem juristischen Spannungsverhältnis zwischen der Gewährleistung von Markttransparenz und dem Schutz von Freihaltebedürfnissen bei Farb- und Formmarken nach und prüft, ob diesen widerstreitenden Interessen im Rahmen der praktisch relevanten Verkehrsdurchsetzung angemessen Rechnung getragen wird. Hierfür wird zunächst die Verbraucherwahrnehmung und das Freihaltebedürnis bei Farb- und Formmarken untersucht, bevor dann auf die Bedeutung sogenannter absoluter Schutzhindernisse eingegangen wird. Danach werden die Voraussetzungen sowie Kriterien und Umfang der Verkehrsdurchsetzung näher erläutert. Anschließend wird der Spezialfall des nachträglichen Entfallens der Verkehrsdurchsetzung kurz angesprochen, bevor ein abschließendes Fazit gezogen wird.

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Schlagwörter

verkehrsdurchsetzung, gefährdung, notwendige, gewährleistung, formmarken, freihaltebedürfnisse, markttransparenz, farb-