Leseprobe
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Die Antwort Europas auf die Globalisierung ist ein gemeinsames Europa aller Nationen
Günter Köchy
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politikwissenschaft
Beschreibung
Die EU ist in der Krise, und das nicht erst seit gestern. Selbst EU-Kommissionspräsident Juncker sieht keine Zukunft für die EU in heutiger Form, wie er in seiner Rede zum 25. Geburtstag des Vertrags von Maastricht sagte. Sie ist keine prosperierende Gemeinschaft aller Staaten Europas sondern hat sich für die Mitglieder zu einer Schulden- und Subventionsunion entwickelt, die davon lebt, sich nach Art eines Schneeballsystems ständig zu erweitern. Sie will auf die globalen Herausforderungen reagieren und mischt sich doch nur in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein. Die Probleme der Überbevölkerung in Afrika sind plötzlich Probleme der EU, vor denen man nicht wegschauen könne. Und die Verteidigung der europäischen Werte durch Migration in die EU führt schließlich zum Unfrieden und Terror in Europa. Die EU ist unfähig, den globalen Herausforderungen gerecht zu werden und gehört deshalb in eine "Neue Europäische Union" transformiert. Nur so können alle Länder Europas gemeinsam konstruktiv und selbstbestimmt zusammenarbeiten. Für Deutschland bedeutet das zwingend auch die Überarbeitung des Grundgesetzes in eine neue, vom Volk getragene Verfassung. Unser Grundgesetz (GG) ist als vorläufige Verfassung am 23. Mai 1949 in Kraft getreten, nachdem der Parlamentarische Rat am 08. Mai 1949 das Grundgesetz mit 53 gegen 12 Stimmen angenommen hatte. Die Verfassung wurde mit Absicht nur "Grundgesetz" genannt, weil damit zum Ausdruck kommen sollte, dass Westdeutschland kein endgültiger, sondern nur ein vorläufiger Staat war. Erst nach der Wiedervereinigung mit der Sowjetzone wollte sich Deutschland eine Verfassung geben, so wie es in Art. 146 GG zum Ausdruck kommt: "Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Und auf diesen Tag wartet das deutsche Volk seit der Wiedervereinigung mit der DDR im Jahre 1990 in Ewigkeit. Die politische Klasse hat sich als verfassungsgebende Gewalt selbst ermächtigt den Souverän zu ersetzen und behauptet in der Präambel des GG, die Deutschen in allen Bundesländern hätten sich in freier Selbstbestimmung dieses Grundgesetz gegeben, was nicht stimmt. Gehen Sie deshalb mit auf die spannende Reise eines Schuldenschnitts der ganzen EU, der Rückkehr zu nationalen Währungen, der Transformation der EU zur "NEU" und dem Entwurf einer neuen deutschen Verfassung für das Volk.
Kundenbewertungen
Grundgesetz, Zuwanderung, Europäische Union, Verfassung, Europa