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Die Legitimation des Verbotes der Amtsträgerkorruption im Ausland gem. § 335a StGB

Eine völker- und verfassungsrechtliche Analyse

Peter Schunck

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie

Beschreibung

In dem Werk wird die Vereinbarkeit der durch § 335a StGB strafbaren Auslandskorruption mit dem Völker- und dem Verfassungsrecht untersucht. Dabei wird das Spannungsfeld zwischen völkervertraglicher Verpflichtung und mehrheitlich ungeschriebenen völkerrechtlichen Grenzen – insbesondere dem Nichteinmischungsgrundsatz – beleuchtet. Die hierauf folgende Ermittlung des geschützten Rechtsguts des § 335a StGB ist Ausgangspunkt für die Beantwortung der umstrittenen Frage, inwieweit eine Strafbarkeit von Bestechung und Bestechlichkeit eines jeden Amtsträgers weltweit eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung findet. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Delikten, die eine vergleichbare Schutzrichtung aufweisen (u.a. § 89a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat), liefert für diese Untersuchung wertvolle Aufschlüsse.

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Schlagwörter

EU Bestechungsübereinkommen, völkerrechtliche Geltungsprinzipien, Weltrechtsprinzip, extraterritoriale Strafgewalt, Strafanwendungsrecht, OECD Bestechungsübereinkommen, ausländisches staatliches Rechtsgut, Korruption im öffentlichen Sektor, Auslandskorruption, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Völkerrechtlicher Nichteinmischungsgrundsatz