Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand
Thomas Koch
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Arbeits-, Sozialrecht
Beschreibung
Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des "externen Zugriffs" ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt. Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.
Kundenbewertungen
Sozialleistungsrecht, Anspruch auf Sozialleistungen, Sukzession, Geldleistung, Rechtsnachfolge, Naturalleistungssurrogat, Sozialleistungsanspruch, Prozessführungsbefugnis, Einziehungsbefugnis, Zahlkind, Überleitung, Disposition, Verfügung über Leistungen, Magistralzession, Verrechnung, § 50 SGB X, Zession, Zählkind, Verpfändung, Selbstbehalt, Schalterverwaltungsakt, Einzugsstelle, Leistungsträger, Düsseldorfer Tabelle, Existenzminimum, Aufrechnung, Empfangszuständigkeit, Leistungsantrag, SGB I, Unterhaltsvorschuss, Sozialrechtsverhältnis, Kindergeld, Abzweigung, Übertragung, Abtretung, Verkehrsfähigkeit, Sozialrecht, Pfändung, Rentenauskunftsrecht