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Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand

Zugriff auf monetäre Sozialleistungen durch Dritte und Leistungsträger auf Grundlage der §§ 48-54 SGB I

Thomas Koch

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Arbeits-, Sozialrecht

Beschreibung

Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des "externen Zugriffs" ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt. Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.

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Schlagwörter

Sozialleistungsrecht, Anspruch auf Sozialleistungen, Sukzession, Geldleistung, Rechtsnachfolge, Naturalleistungssurrogat, Sozialleistungsanspruch, Prozessführungsbefugnis, Einziehungsbefugnis, Zahlkind, Überleitung, Disposition, Verfügung über Leistungen, Magistralzession, Verrechnung, § 50 SGB X, Zession, Zählkind, Verpfändung, Selbstbehalt, Schalterverwaltungsakt, Einzugsstelle, Leistungsträger, Düsseldorfer Tabelle, Existenzminimum, Aufrechnung, Empfangszuständigkeit, Leistungsantrag, SGB I, Unterhaltsvorschuss, Sozialrechtsverhältnis, Kindergeld, Abzweigung, Übertragung, Abtretung, Verkehrsfähigkeit, Sozialrecht, Pfändung, Rentenauskunftsrecht