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‚Einiges Russland’ – eine zweite KPdSU?

Aspekte der Identitätskonstruktion einer postsowjetischen „Partei der Macht“

Ksenia Chepikova

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Vergleichende und internationale Politikwissenschaft

Beschreibung

Nach einem Jahrzehnt intensiver Ablehnung der sowjetischen Vergangenheit werden in Putins Russland seit 2000 bestimmte Traditionen und Muster der Politik und Gesellschaft der UdSSR wiederbelebt. Unter anderem betrifft dies die fehlende Gewaltenteilung, den weitgehend undemokratischen Charakter von Wahlen, die starke Stellung der Geheimdienste oder die Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit. Auch die Staatsduma, in der Putins Partei 'Einiges Russland' über zwei Drittel der Sitze verfügt, unterscheidet sich de facto nur noch partiell vom von der KPdSU beherrschten sowjetischen Einparteienparlament. Aber kann 'Einiges Russland' tatsächlich als eine zweite KPdSU betrachtet werden? Welche Rolle spielt diese Organisation im politischen System des Landes, und warum werden in Russland Parallelen zwischen beiden Parteien gezogen? Was heißt es für 'Einiges Russland', eine "Partei der Macht" zu sein? Was bedeutet es für eine vom Kreml künstlich konstruierte politische Organisation, mit der einst allmächtigen Staatspartei der Sowjetunion verglichen zu werden? Ksenia Chepikovas Studie gibt Antworten auf diese sowie verwandte Fragen und untersucht die Instrumentalisierung des historischen KPdSU-Bezugs durch 'Einiges Russland'. Die Analyse konzentriert sich hierbei auf die Funktion dieses Rückbezugs für die Herausbildung einer spezifischen Identität der russischen 'Partei der Macht' vor dem Hintergrund allgemeiner Probleme einer Parteienidentitätsbildung im postsowjetischen Kontext.

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Schlagwörter

Europa, Russland, Post-Soviet