Leseprobe
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Beamtenstatus und Einfluss des EU-Rechts
Isabel Ohnesorge
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / ÷ffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 15,0 von 15,0, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (Fachbereich Public Management), Veranstaltung: Hauptseminar Personalrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: 1 Einleitung 1.1 Beamte in Deutschland und in Europa – Ein Weg in die Zukunft Die Vorwegnahme eines Resultates aufgrund von Ereignissen oder Entwicklungen beim Thema „Beamtenstatus und Einfluss des EU-Rechts“ ist mit der Föderalismusreform und dem damit zusammenhängenden Beamtenstatusgesetz sowie Entscheidungen aus der jüngsten Rechtsprechung des EuGH gegeben… „(…) ergibt sich, dass Stellen des Kapitäns und des Ersten Offiziers der Handelsmarine (…) nicht unter die Ausnahme nach Artikel 39 Absatz 4 EG fallen können.“ Dies ist eine der neuesten Auswirkungen des EU-Freizügigkeitsrechts. Zum Verständnis der europäischen Richtungsweisung ist die parallele Betrachtung sowohl des Europarechts als auch des nationalen Beamtenrechts erforderlich. (…) 1.2 Zielsetzung und Inhalt der Arbeit Ein Ziel dieser Arbeit ist, Fragen und Problemstellungen wie „Als Deutschlehrerin nach Frankreich“ oder „Deutscher Beamter mit niederländischer Staatsangehörigkeit?“ mit dem dafür erforderlichen Wissen betrachten und lösen zu lernen. Der Begriff der Arbeitnehmerfreizügigkeit und seine Auswirkungen werden unter dem europarechtlichen Aspekt erörtert. Ein weiteres Ziel ist, die Rechtsprechung des EuGH nachvollziehen zu können. (…) Das einleitende Thema „Beamtenverhältnis und Berufsbeamtentum“ dient dem Verständnis des Gesamtkomplexes. Der einschränkende Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers ist hierin eingeschlossen. Es folgen die Zusammenhänge der Arbeitnehmerfreizügigkeit. (…) Den Schwerpunkt dieser Arbeit bildet die Freizügigkeitswirkung und -regelung in der Bundesrepublik Deutschland. (…) Die bundesdeutschen Gesetze haben seit der Einführung der Freizügigkeitsregelung eine umfangreiche Entwicklung erfahren. Um ein Verständnis für die heutige Rechtslage zu entwickeln, erfolgt eine historische Betrachtung des deutschen Staatsangehörigkeitsvorbehaltes. Die Auslegungen zu den Themen „Die hoheitlichen Befugnisse nach deutschem Recht“ und „Der den Deutschen vorbehaltener Tätigkeitsbereich“ sind nicht als die eine Lösung zu verstehen. Vielmehr sollen diese Abhandlungen als Denkanstöße für weitere Möglichkeiten dienen. Das Thema „Europa und der öffentliche Dienst“ ist nicht konfliktfrei geblieben. Die Darstellung einiger Konflikte zwischen Bundes- und Europarecht sowie der damit verbundenen Rechtsentwicklung kann nur als Auszug aus dem ganzen – stetig wachsenden – Problemkomplex verstanden werden.
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Beamtenstatus, Hauptseminar, EU-Rechts, Personalrecht, Einfluss