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Die deutsche Wahlsystemreform im interdisziplinären Spannungsfeld

Kontraproduktiver Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts?

Thomas Meißner

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System

Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Technische Universität Chemnitz (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre, Sprache: Deutsch, Abstract: „Die politikwissenschaftliche Analyse von Wahlsystemen konzentriert sich bisher vornehmlich auf deren Konsequenzen, wobei Wahlsysteme als erklärende Variablen vor allem für die Struktur von Parteiensystemen herangezogen werden.“ Mit diesem Satz kritisiert Harfst, dass Wahlsysteme in wissenschaftlichen Untersuchungen zumeist als unabhängige Variable betrachtet werden. Gleichwohl soll seine Arbeit einen Beitrag dazu leisten, Wahlsysteme ebenso als abhängige Variable wahrzunehmen. An dieses Bestreben wird angeknüpft, indem die deutsche Wahlsystemreform als abhängige Variable in einem interdisziplinären Spannungsfeld behandelt wird, da Wahlsystemreformen nicht nur Teil der politikwissenschaftlichen Debatte sind, sondern ebenso unter mathematischen, juristischen, historischen und terminologischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Neben den theoretischen Spannungsfeldern existieren zusätzlich praktische: Da Wahlsysteme als unabhängige Variablen Auswirkungen auf das Parteiensystem haben, sind Wahlsystemreformen Gegenstand der Konsensfindungsprozesse zwischen den Koalitionspartnern sowie zwischen Regierung und Opposition. Wahlsysteme, als soziale Institutionen, entstehen gängigen Theoriediskussionen zufolge als „Produkt strategisch handelnder, zweckrationaler Akteure“ oder in historisch einmaligen Kontexten als Resultat evolutionärer Prozesse . Die deutsche Wahlsystemreform bildet hierbei jedoch eine Ausnahme: Die Konstitution des neuen Wahlsystems ist zwar das Produkt strategisch handelnder, zweckrationaler Akteure, jedoch wurde der Prozess der Wahlsystemreform erst durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eingeleitet. Deshalb ergeben sich folgende Leitfragen: Waren der Richtungswechsel des Bundesverfassungsgerichts und die damit verbundene Reform notwendig? Innerhalb welcher Spannungsfelder bewegte sich die Reformdebatte und wie ist das im Zuge der Reform entstandene Wahlsystem im Gegensatz zu seinem Vorgänger zu bewerten – als Verbesserung oder als Rückschritt?

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Schlagwörter

Parteien, Negatives Stimmgewicht, Inverser Erfolgswert, Gleichheit der Wahl, Reform, Unmittelbarkeit der Wahl, Wahlsysteme, Bundesverfassungsgericht