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Die Piratenpartei Deutschland. Ein neuer Typus der Bewegungspartei?

Stefan Schmidt

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System

Beschreibung

Diplomarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Piratenpartei zählt in der deutschen Parteienlandschaft zu den aktuellsten und umstrittensten Forschungsgegenständen nicht nur in der Parteienforschung Deutschlands, sondern allgemein in der bundesbezogenen politikwissenschaftlichen Forschung. Dies hat mehrere Gründe, die in der Entwicklung dieser Partei, die sie in den vergangenen sechs Jahren genommen hat, zu finden sind. Die Piratenpartei Deutschland (kurz: PIRATEN) wurden am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Vorbild war hier die bereits im Januar 2006 in Schweden gegründete Piratenpartei. Anfang 2008 trat sie bereits zur Landtagswahl in Hessen an, 2009 trat sie bereits zur Bundestagswahl an. Bemerkenswert ist hierbei der immense Anstieg der Mitgliederzahlen von 1.500 auf 10.000 von Juni bis Oktober 2009. Im Jahr 2011 erreichte die Piratenpartei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 8,9%. Die Umfragewerte stiegen teilweise bundesweit auf über 10 % an. Nach aktuellem Stand liegt die Piratenpartei bundesweit je nach Umfrageinstitut zwischen 4,0 % und 5,0 %. Ein Einzug in den Bundestag bei der kommenden Wahl 2013 scheint also möglich. Somit erlangt die Piratenpartei auch für die etablierten Parteien eine Relevanz, die zuvor noch nicht bestand. Ohne direkte Verhandlungen zu führen sind die etablierten Parteien durch den möglichen Einzug der Piratenpartei in den Bundestag somit angehalten, die Positionen dieser wahrzunehmen und bei einem Wahlerfolg auf sie einzugehen. Jedoch wird die Repräsentation der Piratenpartei im deutschen Parteiensystem ausschlaggebend für die machtpolitische Position der Partei sein. Dazu ist es notwendig, dass die Piratenpartei die 5 % Hürde überwinden und in den Bundestag einziehen kann. Neben der politischen Relevanz steht die Piratenpartei in der öffentlichen Wahrnehmung hauptsächlich für Themen, die um Begriffe wie, Internet, Web 2.0 und Urheberrecht stehen. Der Einzug in den Landtag in Berlin und mittlerweile auch in den Landtag in Niedersachsen verdeutlicht, dass dieser Themenkomplex von den etablierten Parteien bisher vernachlässigt wurde, was das schnelle Wachstum der Piratenpartei zu einem weiteren Teil erklärt. Ein weiterer entscheidender Punkt für die Relevanz der Untersuchung der Piratenpartei ist die neue Parteistruktur und die neuen Methoden der Mitgliederpartizipation unter dem Überbegriff liquid democracy.

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Schlagwörter

Piratenpartei, Parteienforschung, Bewegungspartei