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Demokratische Legitimation im Verbund der Energieregulierung

Roland Hoffmann

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Internationales Recht, Ausländisches Recht

Beschreibung

Der Verbund unabhängiger Behörden zur Regulierung des europäischen Strombinnenmarktes schafft zahlreiche Herausforderungen für die demokratische Legitimation von Verwaltungstätigkeit. Diesen Problemstellungen widmet sich der Autor in der vorliegenden Untersuchung und stellt dabei zugleich die dem deutschen Grundgesetz und den Unionsverträgen zugrunde liegenden Legitimationskonzepte gegenüber. Davon ausgehend wird aufgezeigt, welche Elemente und Mechanismen eingesetzt werden könne, um die aus den bisherigen unterschiedlichen Legitimationsvorstellungen resultierenden Konflikte im Rahmen der nun auf nationaler Ebene anstehenden gesetzgeberischen Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für leitungsgebundene Energie abzubauen.

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Schlagwörter

Demokratie, Strombinnenmarkt, accountability, Verwaltungsrecht, Demokratieprinzip, Binnenmarktpaket, Energierecht, Energieregulierungsverbund, Energiebinnenmarkt, EU-Recht, ACER, AEUV, EnWG, Regulierung, ministerialfreie Räume, Europa, Legitimationsanforderungen, Legitimationsinstrumente, Energie