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Das Recht der Verkehrswende

Entwurf eines Bundesmobilitätsgesetzes – Deutschlandtakt – Verfassungs- und unionsrechtlicher Rahmen

Holger Weiß (Hrsg.), Urs Kramer (Hrsg.), Georg Hermes (Hrsg.)

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Nomos Verlag img Link Publisher

Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / ÷ffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht

Beschreibung

Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität ("Bundesmobilitätsgesetz") entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des "Deutschlandtaktes" einen weiteren Schwerpunkt des Werkes. Mit Beiträgen von Monika Bauer, Manuel Baumgärtel, Matthias Gegenwart, Georg Hermes, Tobias Kloidt, Urs Kramer, Katharina Lechner, Katharina Naumann und Holger Weiß.

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Schlagwörter

Verkehrswege, Straßen- und Wegerecht, Umweltschutz, Europäisches Beihilfenrecht, Verkehrsfinanzierung, Eisenbahnwesen, Luftreihaltung, Bodenschutz, Gesetzgebungskompetenz, Verkehrsplanung, Bundesstraße, Luft- und Schiffsverkehr, Maut, Eisenbahnregulierung, Kraftfahrwesen, Verkehrsentwicklungsplanung, Verwaltungskompetenz, Deutschlandtakt, Verkehrsrecht der EU, Klimaschutz, Europäisches Wettbewerbsrecht, Raumordnung, Mobilitätswende, Verkehrsinfrastruktur