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Bösgläubige Markenanmeldungen: Sind sie abhängig vom rechtlichen Schutzgrad?
Robert Schmidt
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Beschreibung
Dieses Buch soll die Frage klären, welchen Einfluss der rechtliche Schutzgrad eines Zeichens auf den Tatbestand der bösgläubigen Markenanmeldung haben kann. Hierbei wird ergründet, wie die sich gegenüberstehenden Schutzgrade ausgestaltet sein können, welche Aussage sich jeweils aus den verschiedenen Konstellationen ableiten lässt und wie maßgeblich diese Aussage schließlich für die Beurteilung der Bösgläubigkeit ist. Es wird geklärt, warum und ab wann der rechtliche Schutzgrad überhaupt eine Rolle spielt und in welchen Fällen dessen Einbeziehung zu fehlerhaften Ergebnissen führen könnte. Es erfolgt zudem eine ausführliche Einbeziehung des Falls ‚Lindt gegen Hauswirth’. Schließlich bietet das anhand der Ergebnisse aufgestellte Prüfungsschema eine praktische Anwendungsgrundlage für alle Juristen, die mit derartigen Fällen konfrontiert sind.
