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Bosglaubige Markenanmeldungen: Sind sie abhangig vom rechtlichen Schutzgrad?
Robert Schmidt
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Beschreibung
Dieses Buch soll die Frage klaren, welchen Einfluss der rechtliche Schutzgrad eines Zeichens auf den Tatbestand der bosglaubigen Markenanmeldung haben kann. Hierbei wird ergrundet, wie die sich gegenuberstehenden Schutzgrade ausgestaltet sein konnen, welche Aussage sich jeweils aus den verschiedenen Konstellationen ableiten lasst und wie mageblich diese Aussage schlielich fur die Beurteilung der Bosglaubigkeit ist. Es wird geklart, warum und ab wann der rechtliche Schutzgrad uberhaupt eine Rolle spielt und in welchen Fallen dessen Einbeziehung zu fehlerhaften Ergebnissen fuhren konnte. Es erfolgt zudem eine ausfuhrliche Einbeziehung des Falls Lindt gegen Hauswirth'. Schlielich bietet das anhand der Ergebnisse aufgestellte Prufungsschema eine praktische Anwendungsgrundlage fur alle Juristen, die mit derartigen Fallen konfrontiert sind.
