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Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit der Mitglieder schweizerischer Gerichte im Spiegel der GRECO-Berichte

Andrea G. Röllin

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie

Beschreibung

Akademische Arbeit aus dem Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Groupe d’États contre la Corruption (GRECO) evaluiert bereits seit einigen Jahren die Massnahmen zur Prävention von Korruption innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten, darunter die Schweiz. Die Erkenntnisse veröffentlicht die GRECO in den Umsetzungsberichten, in denen sie zusätzlich an die nicht umgesetzten Empfehlungen erinnert. Was empfiehlt die GRECO in ihren Evaluationsberichten den Schweizer Behörden in Bezug auf die schweizerischen Gerichte? Welche Rügen bringt die GRECO hervor? Und welche Bedeutung haben die GRECO-Berichte für die Unabhängigkeit der schweizerischen Richter? Die Autorin Andrea G. Röllin beleuchtet die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der GRECO, welche die Schweiz betreffen. Dabei wirft Röllin einen Blick auf die Empfehlungen der GRECO für die schweizerischen Gerichte und setzt sie sich mit den einzelnen Rügen, welche die GRECO gegenüber der Schweiz äusserte, auseinander.

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Schlagwörter

Intransparenz, Richterwahlverfahren, soft law, Korruptionsbekämpfung, Europarat, GRECO, Richterliche Unabhängigkeit, Schweizerische Gerichte, Lobbyismus, Mandatssteuer