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Der Projektmanager nach § 2 Abs. 2 Nr. 5 9. BImSchV und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen. Möglichkeiten und Grenzen

Katharina Schroer

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / ÷ffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht

Beschreibung

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, Fachhochschule Bielefeld (Westfälische Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Münster), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, inwieweit die Immissionsschutzbehörde nach dem bestehenden § 2 Absatz 2 Nummer 5 9 BImSchV Projektmanager in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen einsetzen darf. Dabei soll erörtert werden, ob der Projektmanager tatsächlich zu einer beschleunigten und verbesserten Durchführung von Genehmigungsverfahren beitragen kann. Hierzu werden zunächst das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in seinen Grundzügen dargestellt und Ziele dieses Verfahrens herausgearbeitet. Sodann wird die Rechtsfigur des Projektmanagers näher beleuchtet. Darauf aufbauend werden die einzelnen Tätigkeitsgebiete des Projektmanagers dargestellt und hinsichtlich der rechtlichen Grenzen untersucht. In diesem Zusammenhang werden auch die Modalitäten seiner Beauftragung dargestellt. Hierzu wurden leitfadengestützte Interviews mit fünf Behörden geführt, die in der Vergangenheit bereits Projektmanager für Genehmigungsverfahren von Windenergieanalgen eingesetzt haben. Die Fachkräfte wurden zu den Gründen des Einsatzes, bisherigen Tätigkeitsfeldern und den Auswirkungen des Einsatzes des Projektmanagers auf das Verfahren interviewt. Daneben wurden sie zu grundsätzlichen Schwierigkeiten und möglichen gesetzlichen Stärkungen seines Einsatzes befragt. Anhand der Ergebnisse erfolgt eine Diskussion, inwieweit die Stärkung der Rolle des Projektmanagers Chancen und Risiken hinsichtlich Beschleunigung, Akzeptanz und Qualität der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen bietet. Abschließend soll beleuchtet werden, ob und wie die Rolle des Projektmanagers gestärkt werden könnte.

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Schlagwörter

Projektmanager, UVP, Genehmigungsverfahren, Windenergie, Privatisierung