Leseprobe
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Der Bundespräsident - überflüssig oder unterschätzt?
Christian Klaas
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Betrachtet man die in der Verfassung festgelegten Kompetenzen des Bundespräsidenten, so kann man schnell den Eindruck gewinnen, dass er im bundesdeutschen System nur eine untergeordnete Rolle spielt. Ähnlich eines Monarchen in den heutigen konstitutionellen Monarchien (z. B. England) könnte man als These formulieren, dient der Bundespräsident als Wahlmonarch hauptsächlich der Repräsentation, Politik machen andere. Es lässt sich also mit Schwarz fragen, ob es im politischen System der BRD überhaupt auf den Bundespräsidenten ankommt oder härter formuliert, ob wir überhaupt einen Bundespräsidenten brauchen. Ginge es also nicht auch ohne dieses Amt, ließen sich seine Funktionen nicht einfach auf andere Verfassungsorgane übertragen? Kurz gesagt, ist der Bundespräsident überflüssig? Ein anderes Bild bietet sich uns, wenn wir die Wahl zum letzten Bundespräsidenten und die nachfolgenden Geschehnisse betrachten. Die als Triumph Angela Merkels bezeichnete Durchsetzung Köhlers als Kandidaten innerhalb ihrer Partei und der als Zeichen des Machtwechsels interpretierte Sieg Köhlers bei den Wahlen zum Bundespräsidenten lassen darauf hindeuten, dass der Bundespräsident ganz so ohne Einfluss und Bedeutung nicht sein kann. Auch wenn man betrachtet, für wie viel Aufsehen Köhler mit seiner Brandrede zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit am 15. März diesen Jahres gesorgt hat, in der er u. a. die gesamte Politikerklasse für ihren Zickzackkurs und ihre Wahltermin bedingten taktischen Reformpausen öffentlich abmahnte, kommt man ins Grübeln. Zwei Tage vor dem „Job-Gipfel“, bei dem Regierung und Opposition zusammentrafen, um ein gemeinsames Konzept zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu entwickeln, sprach Köhler deutlich aus, was jeder dachte, zitierte den Parteien ihre Aufgaben ins politische Stammbuch, rückte damit das Thema ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit und setzte die Parteien unter Druck. Es drängt sich somit schließlich die Frage auf, ob das Amt des Bundespräsidenten nicht doch mehr Möglichkeiten der politischen Einflussnahme bietet, als zunächst angenommen. Wird die Macht des Bundespräsidenten schlicht unterschätzt und fälschlicherweise auf die geringen verfassungsrechtlichen Kompetenzen reduziert?
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System BRD, System, Bundespräsident