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Der Irakkonflikt 1990/1991 – Die Vereinten Nationen und deren Anwendung kollektiver Sicherungsmaßnahmen als effektives Konfliktregulierungshandeln?

Johannes Richter

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Vergleichende und internationale Politikwissenschaft

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: 2,7, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: „Ein souveräner Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen wurde militärisch besetzt und mit fadenscheinigen Begründungen annektiert. [...] Die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten durften und konnten diese eklatanten Verstöße gegen geltendes Völkerrecht nicht hinnehmen.“ (Deiseroth 1991: 152.), und so kam es wie von Urquhart beschrieben: „When Saddam Hussein invaded Kuwait on 2 August 1990 the Security Council reacted with unusual speed and decisiveness. Between 2 August and 29 November it adopted, under Chapter VII of the Charter, twelve resolutions on different aspects of the Kuwait crisis.“ (Urquhart 1993. 82.) Das Zitat von Urquhart zeigt die Bedeutsamkeit dieses Konflikts. Die Vereinten Nationen (VN) traten in einer neuen Dimension als Konfliktregulierer auf der internationalen Bühne auf. Bis zum Ende des Kalten Krieges war das System der kollektiven Sicherheit größtenteils durch den Ost-West-Konflikt gelähmt geblieben. Im Irakkonflikt kam Kapitel VII der Satzung der Vereinten Nationen (SVN) zum Greifen und wie Urquhart betont, waren diese Maßnahmen mit ungewöhnlicher Schnelligkeit und Entscheidungsfreude getroffen worden. Doch wie sahen diese Entscheidungen, insbesondere die angewandten Maßnahmen, im Einzelnen aus? Erzielten diese Maßnahmen überhaupt eine Wirkung im Irakkonflikt? Wie effektiv ist das kollektive Sicherungssystem der VN im Irakkonflikt gewesen? Bei der Untersuchung wird lediglich auf den Konflikt zwischen den VN und dem Irak eingegangen. Andere Konflikte, wie zwischen Kuwait und Irak, werden angesprochen, erhalten allerdings keine ausführliche Beschreibung. Des Weiteren kann in dieser Arbeit nicht auf die einzelnen Interessen der Mitgliedsstaaten der VN eingegangen werden und ob diese vorrangig waren für die militärische Zwangsmaßnahme im Irakkonflikt. Jedoch wird sich im Fazit eine Erwähnung der Interessenproblematik finden. Ferner wird es keine Bewertung, ob solche Maßnahmen gerechtfertigt waren, keine historischen Nacherzählung zur Entstehung des Konfliktes, keine expliziten Reformvorschläge an die VN noch einen Vergleich mit anderen Konflikten, in denen die VN beteiligt war, geben. Auch wird es in dieser Arbeit zu keiner Bewertung der Legitimität der Maßnahmen des kollektiven Sicherungssystems in diesem Konflikt kommen. Es wird der Fokus auf die Konfliktregulierung durch das System der kollektiven Sicherheit der VN gelegt. Insbesondere stehen hierbei Sanktionen und militärischen Zwangsmaßnahem durch die VN im Mittelpunkt...

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Schlagwörter

Krieg, Irak, IB, Internationale Politik, VN, UNO, Vereinte Nationen