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Das Patent- und Markenrecht im System des Verwaltungsrechts

Eric Urzowski

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Springer Fachmedien Wiesbaden img Link Publisher

Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / ÷ffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht

Beschreibung

Ausgehend von der Erkenntnis, dass die rechtlichen Handlungs- und Entscheidungsmaßstäbe des DPMA sowie des BPatG einen Ausschnitt der nationalen Verwaltungsrechtsordnung bilden, untersucht Eric Urzowski die verwaltungsrechtlichen Grundlagen und Bezüge des Patent- und Markenrechts. Im Zuge der Darstellung von Unterschieden und Gemeinsamkeiten zwischen den verwaltungsrechtlichen Regelungsbereichen des Patent- und Markenrechts und anderen klassischen Verwaltungsrechtsbereichen zeigt der Autor an diversen Beispielen auf, dass die verwaltungsrechtliche Systematik auch für das Patent- und Markenrecht als Erkenntnisquelle fruchtbar gemacht werden kann.

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Schlagwörter

Verwaltungsaktsbefugnis Bundespatentgericht, Verwaltungstätigkeit DPMA, Rechtsnatur patentamtlicher und patentgerichtlicher Verfahren, Rechtsprechungstätigkeit DPMA, Gewaltenteilung Bundespatentgericht DPMA, Systemdenken