Leseprobe
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Der Schutz unmittelbarer Verfahrenserzeugnisse nach der Entscheidung GRUR 2012, 1230. MPEG-2-Videosignalcodierung
Thomas Byczkowski
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Handels-, Wirtschaftsrecht
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,0, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Können Daten derivativen Erzeugnisschutz gem. § 9 S. 2 Nr. 3 PatG genießen? Die Entscheidung MPEG-2- Videosignalcodierung des BGH2 aus dem Jahr 2012 bezieht dazu Stellung. Die vorliegende Studienarbeit setzt sich mit der Entscheidung auseinander und soll zeigen, dass die Begriffe des „Erzeugnisses“ und der „Unmittelbarkeit“, die anhand von Verfahren zur Herstellung industrieller Produkte oder chemischer Verbindungen entwickelt wurden und sich an den Problemen der körperlichen Verarbeitung, Vermischung und Verbesserung orientieren, nur bedingt auf unkörperliche Erzeugnisse wie Daten übertragen lassen.
Kundenbewertungen
MPEG-2-Entscheidung, Patentrecht, Erzeugnisschutz, Derivativer Erzeugnisschutz, Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse, BGH