Inwieweit lässt sich die AfD, seit der Teilnahme an der Bundestagswahl 2013, als euroskeptische Partei typologisieren?

Tobias Duff

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Seminar Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Thema, womit sich diese Arbeit auseinandersetzen wird, ist der Euroskeptizismus innerhalb der deutschen Parteienlandschaft. Euroskeptizismus und Deutschland, diese beiden Begriffe passten in Deutschland lange Zeit nicht wirklich zusammen. Zwischen 8% und 13% der deutschen Bevölkerung hielten in den Jahren 1988-1994 eine EU-Mitgliedschaft für „schlecht“. Mit diesem Wert liegt Deutschland in etwa im europaweiten Durschnitt.2 Ein großer Unterschied liegt jedoch darin, dass im Vergleich zu anderen Staaten Europas, in dieser Zeit keine europaskeptischen Parteien hervorgetan haben, die den Einzug in das Parlament verzeichnen konnten. Im Gegenteil sprachen sich die politischen Eliten über die parteilichen Grenzen hinweg für das europäische Projekt aus und wollten die wirtschaftlichen sowie politischen Beziehungen weiter intensivieren. Aufgrund dessen wurde Deutschland als „Musterknabe“ der europäischen Integration angesehen.3 Mit der Gründung 2013 und der Etablierung der Partei AfD könnte sich das jedoch ändern. Mit der AfD kann zum ersten Mal eine Partei, welche sich europakritisch äußert, Wahlerfolge erzielen. Auch wenn die Partei im Jahr ihrer Gründung mit 4,7% den Einzug in den Bundestag noch knapp verpasst hat, so ist sie 2014 mit 7,1% in das Europaparlament und 2017 mit 12,6%4 als drittstärkste Partei in den Deutschen Bundestag eingezogen. Ebenso ist die AfD mittlerweile in 14 von 16 Landesparlamenten vertreten.5 Aufgrund dieser Entwicklungen soll untersucht werden, inwieweit die Partei AfD als euroskeptisch zu identifizieren ist. Die primären Informationen über die Haltung der AfD werde aus den politischen Leitlinien aus dem Jahre 2014, den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2013 und zur Europawahl 2014 entnommen werden. Da es sich bei der AfD um eine noch sehr junge Partei handelt, welche sich in ihrer politischen Programmatik von anderen Parteien deutlich unterscheidet, erhoffe ich, mit dieser Arbeit den Forschungsstand über die AfD und ihrer Positionierung zur europäischen Integration etwas zu erweitern. Beginnen werde ich meine Arbeit mit der Begriffserklärung der europäischen Union und einer Konzeptualisierung des Euroskeptizismus nach Taggart und Szczerbiak. Anschließend werde ich unter der Berücksichtigung auf die Wahlprogramme sowie auf das dargelegte Konzept erläutern, und auf Basis dessen zu einem Ergebnissen kommen, inwieweit sich die Partei AfD als euroskeptisch typologisieren lässt.

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Schlagwörter

EU, Europa, AfD, Integration, Taggart, Skeptizismus, Szczerbiak