Leseprobe
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Mythos Rechtsstaat
Wolfgang Arnold
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Geisteswissenschaften, Kunst, Musik / Geisteswissenschaften allgemein
Beschreibung
Seit Jahren reißt die Kritik am deutschen Rechtssystem nicht ab. Juristen und Staatsrechtler prangern besonders das Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ an, mit dem Prozesse gern zurecht gebogen und gerechte Urteile durch Wunsch-Resultate ersetzt werden.
Seit der millionenfachen Invasion von Menschen aus anderen Kultur- und Zivilistionskreisen zeigt sich - nach einschlägiger Beobachtung der Gerichtspraxis - ein neues weitaus einschneidenderes Problem für diesen Rechtsstaat: er droht in ein Zweiklassensystem zu zerfallen, in dem sich Richter vor ihren Spruch die Frage stellen müssen: fällt der Täter unter "Welpenschutz oder nicht"?
Zuwanderer genießen auf höchste Anordnung nicht nur im Sozialsystem, sondern auch vor den Gerichten, besondere Nachsicht. Während die Geschützten deswegen jeden Respekt vor der Rechtsordnung verlieren, empfinden die Autochthonen diese Tatsache als Benachteiligung.
Mit der Öffnung aller Grenzen wurde nicht nur das Verfassungsrecht gebrochen, sondern das Zivil- und Strafrecht degenerierte seit dem zu einem Zwitter-Recht. Der Rechtsstaat droht aus den Fugen zu geraten.
Deutschland ist auf dem besten Weg zu einer autokratischen Diktatur.
