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Die Lobby, die George W. Bushs Präsidentschaftswahlkämpfe finanzierte, bestimmte dessen Politik!?

Philip J. Dingeldey

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Geisteswissenschaften, Kunst, Musik / Regional- und Ländergeschichte

Beschreibung

Essay aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Geschichte - Amerika, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Präsidentschaftswahlkampf der USA von 2000 kostete über 300 Mio. US-Dollar ($) und ging knapp und fragwürdig für George W. Bush aus. Der von 2004 kostete sogar über 500 Mio. $ und ging erneut für Bush aus. Damit war die Präsidentschaftswahl von 2004 bis dahin die teuerste seit der Einführung des Federal Election Campaign Act (FECA) von 1974. Diese enormen Wahlkampfspenden wurden großen Teils von sog. Political Action Commitees (PACs) aufgebracht. Dabei handelt es sich um eine Lobbymethode von wirtschaftlichen Interessensgruppen, die entweder einem Kandidaten oder dessen Wahlwerbung finanzieren. Seit dem FECA, der die Rolle von Unternehmen in Wahlkämpfen klärte, stieg die Zahl der PACs bis 2006 von ca. 600 auf ca. 1600 an. Durch diese steigende Bedeutung von PACs, haben sie die Rolle der Parteien bei Wahlen geschwächt. Ziel dabei ist es, die Kandidaten zu beeinflussen und zu verpflichten. Konnte man daher nun von Neokorporatismus und Postdemokratie reden? So ist die hier zu belegende, aber auch teils zu relativierende These folgende: Durch seine hohen Wahlkampfkosten war Bush verpflichtet, im Interesse der Lobbygruppen, die seinen Wahlkampf finanzierten, zu agieren, unabhängig vom Volks- oder Kongresswillen! Dies kann man besonders gut anhand der wenigen von Bush eingelegten Vetos untersuchen. Handelte er beim Einlegen der wenigen, aber sehr umstrittenen Vetos – die er evtl. als Ultima Ratio sah – im Interesse der Lobby, des Volkes oder seiner Überzeugung? Bevor dies beleuchtet wird, werden jedoch die Wahlkampffinanzierungen von 2000 und 2004 untersucht. Im Fazit wird die These modi-fiziert und beurteilt.

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Schlagwörter

PAC, Politsches System, Präsidentielles System, Präsident, Lobbyismus, Postdemokratie, USA, George W. Bush, Parteien, Wahlkampffinanzierung, Wahlen, Präsidentschaftswahl, RNC