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Keine Minarette in der Schweiz?

Eine Konfliktanalyse des Schweizer Minarettstreits

Sebastian Kuschel

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Sonstiges

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In den drei Schweizer Gemeinden Langenthal, Wangen bei Olten und Wil in St. Gallen erhob sich um den Beginn des Jahres 2006 Widerstand gegen von muslimischen Gemeinden eingereichte Baugesuche für die Erweiterung bereits bestehender Moscheen um Minarette. Diese lokalen Konflikte wurden von Anfang an stark medial beleuchtet und politisiert, bis am 1. Mai 2007 eine eidgenössische Volksinitiative (‚Gegen den Bau von Minaretten‘) gestartet wurde, um eine Verfassungsänderung auf Bundesebene mit Hilfe eines Volksentscheids durchzusetzen. Der Bau von Minaretten sollte so für die gesamte Schweiz durch die Verfassung verboten werden. Interessant an dem Konflikt ist einerseits, dass er in einer Reihe steht mit ähnlichen Konflikten in anderen europäischen Ländern, „[…]such as the hijab affair in France, the Danish cartoon controversy, […] [etc.]“ (Green 2010: 620), die ebenfalls oft von einem islamophoben und populistisch geführten Diskurs rund um religiöse Symbole begleitet wurden. Insbesondere ist beim vorliegenden Schweizer Fall die Rolle der Schweizerischen Volkspartei (SVP) auffällig, die die Anti-Minarett-Initiativen sowohl auf lokaler als auch auf eidgenössischer Ebene befeuerte. Da in vorherigen Arbeiten mein Interesse für Integrationspolitik und rechtspopulistische europäische Parteien wie die Dänische Volkspartei oder die deutsche Kleinpartei ‚Pro NRW‘ Ausdruck fand, ist es folglich nur logisch nun auch einen Schweizer Konflikt zu betrachten, der sowohl in der Eidgenossenschaft selbst, als auch international, hohes Aufsehen erregte. Der Minarett-Konflikt steht dabei exemplarisch für das Sichtbarwerden eines latent in Teilen der schweizerischen und europäischen Bevölkerung verankerten Konflikts, der von einer Angst vor ‚Islamisierung‘ geprägt ist. In der vorliegenden Arbeit soll zunächst das Konfliktgeschehen zusammengefasst werden, um daraufhin die Konfliktparteien deutlicher analysieren und die Konfliktgegenstände klarer identifizieren zu können. Anschließen sollen die Austragungsform des Konflikts und ihr Wandel ebenso unter die Lupe genommen werden wie die Konfliktregulierungsinstitutionen, die von den Konfliktparteien genutzt wurden oder zumindest genutzt werden hätten können. Aufgrund der tragenden Rolle der SVP wird ihre Teilhabe als Konfliktakteur in dieser Arbeit in einem eigenen - aber kurzen - Kapitel behandelt werden.

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