Leseprobe
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Das Überhangmandat
Florian Reuther
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft Mainz), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: In den Bundestagswahlen von 1949 bis 1990 traten nur relativ vereinzelt Überhangmandate auf. Den Überhangmandaten wurde erst nach der Bundestagswahl 1994 vermehrt Aufmerksamkeit geschenkt, da sich die Verteilung, sowie die Anzahl der Überhangmandate plötzlich schlagartig gehäuft hatten. Bei der Wahl zum 14. Bundestag kam es ebenfalls zu überdurchschnittlich vielen Überhangmandaten. In diesem Zusammenhang traten Bedenken hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Bewertung der Überhangmandate auf. Zweifel entstanden insbesondere über die Vereinbarkeit von Überhangmandaten und Grundmandatsklausel mit dem Proporzgedanken im Bundestagswahlrecht. Das Bundesverfassungsgericht konnte diesen Zweifel nicht vollends beseitigen, es traf zwar 1997 eine Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten, aber diese Entscheidung fiel nur äußerst knapp aus. Das Thema ist auch jetzt wieder aktuell, da den Überhangmandaten in der Bundestagswahl 2002 eine entscheidende Rolle zukommen könnte. Diese Hausarbeit beschränkt sich auf die Untersuchung des Verhältnisses von Überhangmandaten zum Proporzprinzip, dabei beziehen sich alle Untersuchungen nur auf die Wahl zum Bundestag und nicht auf die Wahlen auf Landesebene. Der Vergleich von Theorie und Empirie bildet den methodischen Rahmen dieser Arbeit. Mit Hilfe der in der Literaturrecherche ermittelten Informationen werden zunächst die Grundlagen von Überhangmandate und Proporzprinzip dargelegt. Besondere Aufmerksamkeit wird dann auf das Zusammenspiel von Überhangmandat und Proporzprinzip gelegt. Zu klären ist, wann Überhangmandate und Proporzprinzip in der Theorie vereinbar sind, bzw. wann sie nicht vereinbar sind. Mit Hilfe dieser Überlegungen wird dann die Realität überprüft. Ausgewählte Wahlergebnisse aus den Jahren 1949 bis 1987 und 1990 bis 1998 werden hinsichtlich der Überhangmandate und ihrer Auswirkung auf das Proporzprinzip untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchung und die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts in relevanten Entscheidungen sollen begründen, warum die Überhangmandate mit dem Proporzprinzip vereinbar bzw. unvereinbar sind. Im Schluss werden noch ein Mal die wichtigsten Argumente kurz zusammengefasst.
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Überhangmandat