Leseprobe
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Die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: „Radikale Spinner“ auf dem Weg zur geordneten Interessenpartei?
Florian Reuther
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System
Beschreibung
Die Rot-Grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen scheiterte nach knapp zwei Jahren überraschend im März 2012. Der Düsseldorfer Landtag lehnte bei der entscheidenden zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium ab. Neben CDU und FDP verweigerte auch die Fraktion der Partei DIE LINKE ihre Zustimmung und bereitete so indirekt den Weg für Neuwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland. Die Chancen für DIE LINKE nach 2010 erneut in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, stehen nicht sehr gut. Betrachtet man die Situation Ende April 2012 innerhalb der Bundespartei DIE LINKE und erinnert sich an die Hintergründe der Fusion von WASG und PDS sowie die parteiinterne Hoffnung, dass mit dem Schritt der Fusion die ständige stabile Ausdehnung auf die alten Bundesländer in greifbare Nähe rückt, muss man sich die Fragen stellen: Ist diese Expansion in die alten Bundesländer und damit auf das gesamte Parteiensystem, also der Schritt von der ostdeutschen Regionalpartei hin zur Volkspartei gelungen? Oder sprechen vielmehr die letzten Landtagswahlergebnisse sowie die Mitgliederentwicklung nicht eher für eine Stagnation der Entwicklung? Kernthema der vorliegenden Untersuchung ist die Analyse der Partei DIE LINKE in Nord-Rhein-Westfalen. Dazu wird insbesondere die Situation der Partei vor der vorgezogenen Landtagswahl 2012 untersucht. Anhand der Struktur- und Organisationsmerkmale der Landespartei, ihrer Stellung im und zum politischen System sowie ihrer programmatischen Ziele und Inhalte wird diese parteientypologisch verortet. Vergleichend dazu werden die Erkenntnisse aus den bereits untersuchten Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland genutzt, um zu analysieren, ob die Westausdehnung der Partei DIE LINKE gelungen ist, ob sie stagniert oder ob ihr Scheitern wahrscheinlich ist.
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DIE LINKE.NRW, Parteienforschung, Linkspartei, Parteientypologie